Eigentlich hätte der Landtag über die umstrittene Kooperation mit dem Moscheeverband Ditib beim islamischen Religionsunterricht beraten sollen. Die AfD hatte ein Ende der Zusammenarbeit gefordert. Doch als ihr Antrag aufgerufen wurde, stand kein Redner bereit.

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zum Video Vize-Landtagspräsidentin Müller: "Dann kommen wir zum nächsten Punkt"

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Die Forderung war klar, doch niemand war da, sie vorzutragen. Die für Donnerstagnachmittag erwartete Debatte im Landtag über die Zukunft der Zusammenarbeit zwischen der schwarz-grünen Landesregierung und dem umstrittenen türkischen Moscheeverband Ditib beim islamischen Religionsunterricht ist ausgefallen.

Grund ist ein Formfehler der AfD-Fraktion. Deren Antrag, in dem das Ende der Kooperation gefordert wurde, sollte Anlass für die Diskussion im Landtag sein. Die AfD hatte es nach Auskunft des Landtagspräsidiums aber versäumt, einen Redner anzumelden.

Kein Zettel zur Anmeldung der Rede

Auch als Vize-Landtagspräsidentin Karin Müller (Grüne) den Antrag im Wiesbadener Plenarsaal aufrief, meldete sich kein Redner. "Mir liegen keine Wortmeldungen vor", sagte Müller. "Damit kommen wir zum nächsten Punkt."

Eigentlich hätte der AfD-Abgeordnete Rolf Kahnt für seine Partei sprechen sollen. Redebeiträge werden im Plenum beim Landtagspräsidium mit einem Zettel angemeldet. Kahnt sagte dem hr kurz nach der abgesagten Debatte, er wisse nicht, was schiefgelaufen sei. Seine Fraktion wolle das prüfen.

Häme von anderen Abgeordneten

Andere Landtagsabgeordnete begriffen offenkundig schneller, dass die AfD ihren eigenen Antrag verpasst hatte. Die Häme ließ nicht lange auf sich warten: "Zu viel Hass schädigt offenbar die Aufmerksamkeit. Die AfD im Hessischen Landtag hat gerade ihren eigenen Antrag verschlafen", te der Grünen-Abgeordnete Lukas Schauder.

Zu viel Hass schädigt offenbar die Aufmerksamkeit. Die im hat gerade ihren eigenen Antrag verschlafen. Also geht es direkt mit dem nächsten Tagesordnungpunkt weiter. Heiterkeit bei allen Demokraten. Das kann von mir aus zur Regel werden.

Tim Dreyer, Mitarbeiter der Linksfraktion im Landtag, schrieb auf Twitter an die AfD gerichtet: "Parlamentarismus ist dann doch schwerer als gedacht, was?"

Die beantragt die Kooperation mit der zum zu beenden. Leider ist kein Abgeordneter da, der den Antrag einbringt. Es geht also mit dem nächsten TOP weiter: Parlamentarismus ist dann doch schwerer als gedacht was?

Debatte erst Ende Februar?

Mit einem Dringlichkeitsantrag versuchte die AfD, den Antrag am Nachmittag doch noch auf die Tagesordnung der laufenden Plenarsitzung zu bringen. Dieser Antrag wurde am Abend abgelehnt.

Für diesen Fall hatte die AfD-Fraktion angekündigt, den Antrag so schnell wie möglich auf die Tagesordnung einer der folgenden Landtagssitzungen bringen. Der Landtag tritt Ende Februar zu den nächsten Plenardebatten zusammen.